Nach einem Jahr Türkis-Blau führt Kanzler Kurz den Vertrauensindex an, von der FPÖ schafft nur Karin Kneissl ein positives Saldo.
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Sebastian Kurz ( ÖVP) erzielt ein Jahr nach der Regierungsbildung im APA/OGM-Vertrauensindex den bisher besten Vertrauenswert seit der Übernahme des Bundeskanzleramts. Kurz’ Vertrauenssaldo erhöhte sich in den vergangenen Monaten von 20 auf 24 und nun noch einmal leicht auf 25 Punkte. 60 Prozent der Befragten sprechen dem Kanzler ihr Vertrauen aus, 35 Prozent vertrauen ihm nicht.
Kurz ist damit weiterhin der Politiker mit dem höchsten Zuspruch in der Bevölkerung. Nur als Außenminister kam der Kanzler vorübergehend auf noch bessere Persönlichkeitswerte. Der Vertrauensindex errechnet sich auf Basis einer Umfrage unter 801 repräsentativ ausgewählten Wahlberechtigten aus dem Antwortsaldo “habe zu dieser Person Vertrauen/kein Vertrauen”. Die aktuelle Erhebung fand zwischen 6. und 10. Dezember statt.
Zum ersten Jahrestag der türkis-blauen Bundesregierung zeigt der APA/OGM-Vertrauensindex ein überwiegend positives Bild im Vergleich zur September-Erhebung. Das Gros der heimischen Bundespolitiker konnte sich verbessern. Dies gilt vor allem für Politiker, die im September tief im Minus lagen: Peter Pilz stieg etwa von 40 auf 33 Punkte, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein ( FPÖ) und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) konnten sich um vier Punkte verbessern. Alle drei liegen aber weiter deutlich im Minus. OGM-Chef Wolfgang Bachmayerbegründet dies mit einzelnen positiv wahrgenommenen Aussagen, weniger kritischen Schlagzeilen und im Fall von Pilz auch mit dessen positiv wahrgenommener Arbeit in den parlamentarischen U-Ausschüssen.
Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache verbessert sich in kleinen, aber ständigen Schritten und hält bei minus 9 Punkten. Die neue SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erreichte im aktuellen Vertrauensindex bei steigendem Bekanntheitsgrad 7 Punkte. 39 Prozent vertrauen ihr, 32 Prozent nicht. Rendi-Wagners Wert war vor den Nationalratswahlen 2017 noch doppelt so hoch. Allerdings war sie damals Gesundheitsministerin und nicht Parteiobfrau, was laut Bachmayer eine andere Sichtweise der Wähler mit sich bringt.
Angeführt wird der APA/OGM-Vertrauensindex von Kanzler Kurz mit 25 Punkten. Dahinter liegen Bundespräsident Alexander Van der Bellen (16), die ÖVP-Minister Hartwig Löger (13) und Heinz Faßmann (11), Nationalratspräsidentin Doris Buresvon der SPÖ (10), die ÖVP-Minister Elisabeth Köstinger (9) und Josef Moser (8) sowie SPÖ-Chefin Rendi-Wagner (7) und ÖVP-Minister Gernot Blümel (6). NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger liegt mit einem Punkt im positiven Bereich. FPÖ-Chef Strache hält bei minus 9. Am unteren Ende liegen FPÖ-Klubchef Walter Rosenkranz (-19), FPÖ-Innenminister Kickl (-26) und Liste Jetzt-Gründer Peter Pilz(-33).
Dass die ÖVP-FPÖ-Regierung nach einem Jahr aus Sicht der Regierung fest im Sattel sitzt, zeigt auch der aktuelle ATV Österreich Trend. Demnach wird die Arbeit der Bundesregierung – insbesondere von ÖVP- und FPÖ-Wählern – positiv beurteilt: 12 Prozent der Österreicher sind “sehr zufrieden”, weitere 35 Prozent sind “eher zufrieden”, während 28 Prozent “weniger” und 20 Prozent “gar nicht zufrieden” sind. “Im Vergleich zum Februar 2018 hat sich kaum etwas verändert, die Stimmungslage ist sehr stabil”, so der Meinungsforscher Peter Hajek, der die Umfrage unter 800 wahlberechtigten Österreichern für ATV durchgeführt hat.
Politologe Peter Hajek. © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Die Opposition sieht Hajek ramponiert. 4 Prozent der Österreicher sind mit der Opposition “sehr zufrieden”, weitere 27 Prozent “eher zufrieden”, während 37 Prozent “weniger” und 24 Prozent “gar nicht zufrieden” sind. Besonders tragisch läuft es laut Hajek für die SPÖ. 3 Prozent der eigenen Wähler sind mit der Arbeit der Partei “sehr zufrieden”, 38 Prozent “eher zufrieden”. 46 Prozent sind “weniger” und 9 Prozent “gar nicht zufrieden”. Hajek: “2018 war ein Desaster für die SPÖ-Bundespartei. Das Horrorjahr 2017 wurde fast noch einmal getoppt.”
In der Sonntagfrage (wenn würden Sie wählen, wenn am Sonntag Nationalratswahl wäre) gibt es so gut wie keine Veränderungen.
Die ÖVP liegt mit 35 Prozent klar auf Platz 1 und etwas über dem Niveau der vergangenen Nationalratswahl. Die SPÖ kommt mit 26 Prozent vor die FPÖ mit 22 Prozent – laut Hajek aber nicht signifikant. Die NEOS halten stabil bei 9 Prozent, die bei der vergangenen Wahl aus dem Parlament geflogenen Grünen bei 5 Prozent und die Liste Jetzt (vormals Pilz) würde mit 3 Prozent den Einzug in den Nationalrat nicht noch einmal schaffen.