Bundeskanzler Schallenberg: Herausforderungen der letzten Jahre zeigen, dass Österreich keine Insel der Seligen ist
Rede zum Nationalfeiertag am Heldenplatz:
“Als am heutigen Tag im Jahr 1955 unsere immerwährende Neutralität als einer der Grundsätze unserer Bundesverfassung beschlossen wurde, waren Österreich und der gesamte europäische Kontinent von den Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs schwer gezeichnet. Heute, 66 Jahre später, können wir in einer starken, wohlhabenden und gefestigten Republik im Herzen eines geeinten Europas leben”, sagte Bundeskanzler Alexander Schallenberg bei seiner Rede zum Nationalfeiertag am Heldenplatz in Wien.
“Der Nationalfeiertag ist jedoch nicht nur ein Tag zum Feiern, sondern auch eine Gelegenheit, um innezuhalten. Das scheint gerade in Zeiten wie diesen besonders sinnvoll”, betonte der Kanzler. Debatten seien das Schmiermittel jeder offenen, pluralistischen Gesellschaft. Es sollte jedoch nie darauf vergessen werden, “was für ein Glück wir haben, in einem Land wie Österreich leben zu dürfen. Ein Land mit wunderbarer Landschaft und großartiger Kultur, in dem wir alle Grund- und Freiheitsrechte genießen können und Freiheit und Demokratie herrschen. Darum beneiden uns viele Länder dieser Welt”, so Schallenberg. Das dem so sei, stelle jedoch keine Selbstverständlichkeit dar. “Wir verdanken dies einem starken Fundament, das seit 1945 gelegt und immer weiter gefestigt wurde.” Daher sollte dieser Tag auch genützt werden, um all jenen zu danken und zu gedenken, die in der Vergangenheit diese Basis geschaffen haben, “damit wir heute in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben können”, sagte der Kanzler.
“Wir müssen uns unsere Verantwortung auf allen Ebenen der Politik immer wieder in Erinnerung rufen.” Keiner auf politischer Ebene dürfe glauben, dass man sich einseitig ausnehmen könne und es ein Opt-Out, ein Aussteigerprogramm von der gesellschaftspolitischen Verantwortung gebe. Dieses Verantwortungsgefühl müsse sich gerade in einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung wie der Bekämpfung der Pandemie oder dem Kampf gegen den Klimawandel zeigen.
“Die Herausforderungen der letzten Jahre, insbesondere die Pandemie und der Terroranschlag in Wien, haben uns deutlich vor Augen geführt, dass wir keine Insel der Seligen sind”, so der Regierungschef. Österreich bleibe von internationalen Entwicklungen nicht unberührt. All diese Ereignisse hätten bestehende Schwächen im gesamtstaatlichen Agieren in Krisenzeiten aufgezeigt. “Für mich bedeutet Politik, die richtigen Lehren zu ziehen, damit wir für die nächste Krise besser gewappnet sind.” Mit dem heute im Ministerrat vorgestellten Krisensicherheitsgesetz seien die richtigen Lehren gezogen worden. Es würden Strukturen mit klaren Zuständigkeiten geschaffen, die Koordinierungsmechanismen gestrafft und dadurch eine raschere Abstimmung und Reaktion in allen Bereichen der nationalen Sicherheit gewährleistet.
“Für mich aber ist als Bundeskanzler eine Sache ganz klar: unsere nationale Sicherheit hat keine Parteifarbe. Wenn sie eine Farbe hat, dann ist es Rot-Weiß-Rot. Wir werden daher in den nächsten Wochen dieses Gesetz konstruktiv mit allen im Nationalrat vertretenen Parteien verhandeln und alles daransetzen, dass die Sicherheit für alle Menschen in unserem Land bestmöglich gewährleistet ist”, sagte Alexander Schallenberg.
Bundesheer dient dem Land und dem Gemeinwohl
“Heute haben die Rekruten das Treuegelöbnis auf die Republik Österreich geleistet und damit bekräftigt, dem Land und seinem Volk zu dienen. Das ist in meinen Augen eines der schönsten Gelöbnisse, das man ablegen kann, ein Gelöbnis, das ich selbst in anderen Worten vor wenigen Tagen als Bundeskanzler abgeben durfte. Dem eigenen Land, der eigenen Gemeinschaft nach bestem Wissen und Gewissen mit all seinen Kräften dienen zu dürfen, ist eine wunderschöne Aufgabe, die jedoch auch mit großer Verantwortung einhergeht”, sagte der Regierungschef in seiner Ansprache. Gerade das österreichische Bundesheer trage den Gedanken des Dienens für das Gemeinwohl in sich. “Wir wissen daher, dass wir uns immer auf unser Bundesheer verlassen können und das ist ein gutes Gefühl.” Wenn man an die Pandemie, den Terroranschlag, Lawinen- und Hochwasserkatastrophen oder auch an die Kernaufgabe des Heeres – die umfassende Landesverteidigung – denke, sehe man, dass “unsere Soldatinnen und Soldaten immer zur Stelle sind, wenn sie gebraucht werden, im In- wie im Ausland”.
Diese Arbeit verdiene Wertschätzung und Respekt von allen Seiten, aber auch eine gute Ausrüstung, taugliche Kasernen und eine angemessene Entlohnung. Daher sei es umso erfreulicher, dass Verteidigungsministerin Klaudia Tanner heuer zum dritten Mal in Folge das höchste Budget für das Bundesheer ausverhandelt habe, so Schallenberg.
Corona: Appell zur Impfung
Darüber hinaus betonte der Bundeskanzler, dass sich gerade in der Coronapandemie gezeigt habe, dass man Krisen nur überwinden könne, wenn man zusammenarbeite und nach vorne schaue. “Letztes Jahr an diesem Tag war die Verfügbarkeit der Coronaschutzimpfung noch eine Hoffnung. Heute haben wir diese Impfung und sie wirkt. An all jene Menschen, die noch zögern und unsicher sind möchte ich appellieren: Bitte lassen Sie sich impfen! Bitte schützen Sie sich! Sie schützen damit auch alle anderen Menschen in diesem Land, ihre Familie, ihre Freunde und ihre Arbeitskollegen. Nur gemeinsam können wir diesem Virus ein Ende bereiten und unsere Rückkehr zur Normalität fortsetzen”, wandte sich Alexander Schallenberg mit einem Appell an die Bevölkerung.
Sicherheit, Gesundheit, Familie und gesellschaftlicher Zusammenhalt seien das Wesentliche im Leben. “Das ist es, was uns ausmacht. Vielen Dank an alle, die dazu täglich einen Beitrag leisten. Wir können stolz auf das sein, was wir gemeinsam in Österreich geleistet haben. Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Nationalfeiertag. Es lebe die Republik Österreich und es lebe unser gemeinsames Europa”, so Bundeskanzler Schallenberg.
Foto: BKA / Dragan Tatic & Andy Wenzel