Die Präsidenten lobten die bilateralen Beziehungen. Seit der Unabhängigkeit der Ukraine 1991 hätten sich diese “ausgezeichnet entwickelt”, die Beziehungen seien “getragen von gegenseitigem Respekt und großer Wertschätzung”, sagte Van der Bellen, der etwa auf das bilaterale Kulturjahr 2019 verwies und darauf, dass Österreich der sechstgrößte Investor in der Ukraine sei, mit über 200 Niederlassungen, die 20.000 bis 25.000 Menschen beschäftigten.
Im Rahmen des Besuchs wurden drei bilaterale Abkommen unterzeichnet. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) unterzeichnete ein Kooperationsabkommen mit der Stadt Kiew. “Wir wollen mit der Ukraine in den Bereichen Export, Kunst, Kultur, Wissenschaft und Forschung, Digitalisierung und Tourismus die Partnerschaft stärken”, erklärte Mikl-Leitner in einer Aussendung. Die Umweltschutzorganisation Global 2000 unterzeichnete mit Vertretern von Charkiw und Luhansk Abkommen zur Unterstützung von Kindern und Familien in der Region, sowie von Kindern, die von der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl betroffen waren.
Im Rahmen dieser Pressekonferenz haben beide Staatsoberhäupter den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko zum Dialog aufgerufen. Die Regierung in Minsk solle “historische Warnungen” ernst nehmen, “dass ein anderes Verhalten unkontrollierbare Prozesse nach sich ziehen kann. Wir sind in Österreich überzeugt, dass die derzeitige Situation in Weissrussland nur gewaltlos und im Dialog gelöst werden kann”, betonte der Bundespräsident.
11.00 Uhr: Begrüßung mit militärischen Ehren durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Innerer Burghof/1010 Wien)
anschl.: Fotopoint im Maria-Theresien-Zimmer (Präsidentschaftskanzlei)
(Einlass für Medien von 10.15 bis 10.45 Uhr über den Haupteingang)
12.30 Uhr: Unterzeichnung des Memorandum of Understanding im Bereich der Unterstützung von Kindern und Familien in der Region Luhansk durch Global 2000 und dem Regionspräsidenten Sergii Haidai im Beisein der Präsidenten sowie eines Kooperationsabkommens zwischen der niederösterreichischen Landesregierung und der Staatsverwaltung der Oblast Kiew durch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Regionspräsidenten Wasyl Wolodin (Geheime Ratsstube, Präsidentschaftskanzlei)
anschl.: Pressegespräch der beiden Staatsoberhäupter (Geheime Ratsstube, Präsidentschaftskanzlei)
(Einlass für Medien von 11.45 bis 12.15 Uhr über die Botschafterstiege im Schweizerhof)
17.00 Uhr: Eintreffen der beiden Staatsoberhäupter bei der WKO, Teilnahme am Österreichisch-Ukrainischen Wirtschafts-Roundtable (Wirtschaftskammer Österreich, 1040 Wien)
Foto- und Filmtermin vor dem Eingang
(Einlass für Medien von 16.15 bis 16.45 Uhr)
(bundespraesident.at)
Fotos: Peter Lechner/HBF