Außenministerin Karin Kneissl nahm am 14. März 2019 an der 3. Konferenz zur „Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region“ in Brüssel teil.
Im Rahmen der dreitägigen Konferenz in Brüssel trafen sich am Schlusstag die EU-Außenministerinnen und Außenminister, um über die vielfältigen Aspekte der Syrienkrise sowie die Geberzusagen der EU-Mitgliedstaaten zu beraten.
–In Syrien richten wir unseren Schwerpunkt auf die humanitäre Minenräumung, die Aufklärung über Minengefahren und Programme zur Opferhilfe. Der Befall Syriens mit Antipersonenminen und anderen explosiven Gefahren stellt ein massives Risiko für die Zivilbevölkerung und ein klares Hindernis für Binnenvertriebene und Flüchtlinge dar, die in ihre Heimat zurückkehren wollen – betont die Außenministerin.
Neben zentralen Themen rund um humanitäre Hilfe, Rechenschaftspflicht, Frauenrechte und die Zivilgesellschaft, standen die Geberzusagen durch die EU-Mitgliedstaaten im Fokus der Konferenz. Außenministerin Karin Kneissl informierte bei der Konferenz über den von Österreich geplanten Beitrag von insgesamt 11 Mio. Euro € für die Betreuung syrischer Flüchtlinge im Libanon bzw. in Jordanien sowie zur Umsetzung humanitärer Entminungsprojekte in Syrien. Eng kooperiert wird hierbei mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuz (IKRK) sowie dem International Trust Fund (ITF), einer von der slowenischen Regierung gegründeten humanitären Organisation mit mehr als 20 Jahren Erfahrung in der Minenbekämpfung.
–Österreich wird die Bemühungen zur Linderung der Not der Syrerinnen und Syrer im Land selbst und in den Nachbarstaaten, die eine große Zahl von syrischen Flüchtlingen aufnehmen, weiterhin unterstützen – so Karin Kneissl.
Die österreichischen Hilfsgelder fließen nach Syrien sowie in die Nachbarstaaten Jordanien und den Libanon, denen eine wichtige Rolle im Rückkehrprozess von syrischen Flüchtlinge zukommt.
Geplant ist zunächst der Beginn der Minenräumung im Nordosten Syriens. Sobald es die politischen Bedingungen zulassen, hofft Außenministerin Karin Kneissl auf eine Ausweitung des Programms auf andere Regionen des Landes.
(bmeia.gv.at)