Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit betont Außenminister Alexander Schallenberg die Bedeutung des freien Journalismus als Grundpfeiler der Demokratie und weist auf die Gefahren hin, denen Journalistinnen und Journalisten in ihrer Arbeit ausgesetzt sind. Laut Internationalem Presseinstitut (IPI) wurden im Jahr 2022 bereits 28 Journalistinnen und Journalisten getötet, wobei es eine hohe Dunkelziffer gibt. Die Zahl jener, die aufgrund ihrer Arbeit attackiert bzw. bedroht werden, ist um ein Vielfaches größer. Die Aufklärungsquote ist dabei erschreckend gering – ca. 90 % aller bekannt gewordenen Fälle bleiben unaufgeklärt und die Täter werden nie zur Verantwortung gezogen.
Meine Anerkennung gilt den vielen Journalistinnen und Journalisten, die trotz der widrigsten Umstände täglich ihre Freiheit oder ihr Leben im Dienste der unabhängigen Berichterstattung riskieren. Am heutigen Welttag der Pressefreiheit würdigen wir den unabhängigen und kritischen Journalismus als einen Grundpfeiler einer freien, demokratischen Gesellschaft,
betont Außenminister Alexander Schallenberg am Tag der Pressefreiheit.
Österreich setzt sich in multilateralen Gremien für stärkere Normen zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Friedenszeiten sowie in Konflikten ein und unterstützt auch konkrete Projekte, die direkt Betroffenen zugutekommen. Im März hat die Bundesregierung 100.000 US-Dollar (über 90.600 Euro) aus den Mitteln der Austrian Development Agency (ADA) an die UNESCO bereitgestellt, um die Arbeit von rund 1.000 unabhängigen Journalistinnen und Journalisten in der Ukraine zu unterstützen. Mit ihren unabhängigen Recherchen in der Ukraine leisten Journalistinnen und Journalisten einen wertvollen Beitrag, um russische Kriegsverbrechen zu dokumentieren und Falschmeldungen von Seiten Russlands zu widerlegen. Damit tragen sie dazu bei, dass die Täter von Gräueltaten nicht unbestraft bleiben.
Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten zählt seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der österreichischen Außenpolitik. Medienvertreterinnen und Medienvertreter riskieren für freie, unabhängige und objektive Berichterstattung aus Konflikt- und Krisengebieten wie aktuell aus der Ukraine ihr Leben. Mit unserem Beitrag stärken wir ihre Resilienz,
so Außenminister Alexander Schallenberg.
Zurzeit laufen auch die Vorbereitungen für eine hochrangige Medienkonferenz anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des Aktionsplans der Vereinten Nationen für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten, die im November in Wien abgehalten werden soll. Dabei wird über Prävention, Schutz und die Verfolgung von Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten gesprochen sowie eine Bilanz der Erfolge und Herausforderungen der letzten zehn Jahre bei der Umsetzung des Aktionsplans der Vereinten Nationen gezogen. Darüber hinaus unterstützt Österreich als Amtssitz die Arbeit von Teresa Ribeiro, der Beauftragten für die Freiheit der Medien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Österreich beteiligt sich zudem am Global Media Defence Fund, der Journalistinnen und Journalisten, die wegen ihrer Arbeit strafrechtlich verfolgt werden, den Zugang zu spezialisierten Strafverteidigern ermöglicht. Der Fonds unterstützt auch Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Richterinnen und Richter in ihren Bemühungen, Straftaten gegen Journalistinnen und Journalisten aufzuklären.
(bmeia.gv.at)
Foto: BMEIA