Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zum Europatag den Zusammenhalt der Europäer vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gewürdigt. “In diesen dunklen Tagen leuchten die Sterne der Europäischen Union besonders hell”, sagte der Bundespräsident am Montag in seiner Rede im Haus der EU in Wien: “Präsident Putin hat rote Linien überschritten und Europa hat geantwortet.”
Alexander Van der Bellen zeigte sich überzeugt, dass Europa seine demokratischen Werte und seine wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Interessen verteidigen werde. “Gerade jetzt müssen wir mehr denn je zuvor unsere liberale Demokratie hochhalten. Wir müssen gemeinsam das schätzen und verteidigen, was wir durch viele Jahrhunderte gemeinsamer leidvoller Geschichte errungen haben.” Durch die Schrecken des Krieges werde dies wieder klarer. Und auch die nächsten Jahre würden zu dieser Klarheit beitragen.
Der Bundespräsident wiederholte seinen Appell an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, “auch wenn dies im Augenblick nutzlos erscheint”, wie er sagte: “Beenden Sie diesen Krieg! Beenden Sie das Töten!” Der grausame und schreckliche Krieg in der Ukraine entsetze alle. In diesem Zusammenhang erwähnte der Bundespräsident auch “die schockierenden Berichte über Gräueltaten der russischen Armee” und “das unsägliche Leid der ukrainischen Zivilbevölkerung”.
In den vergangenen Jahren sei die Demokratie oft lächerlich gemacht worden, so der Bundespräsident. Gerade Putins Russland sei als Beispiel für entschlossene Entscheidungen im Gegensatz zum langsamen System europäischer, demokratischer Entscheidungsfindung genannt worden. Dem hielt Bundespräsident Van der Bellen entgegen: “Ich möchte nicht sagen, dass bei uns alles fehlerlos ist. Aber bei uns ist es ausgeschlossen, dass einer alleine gegen seine ganze Bevölkerung agiert; dass einer alleine Menschen für ihre Meinungsäußerung einsperrt, einen Krieg vom Zaun bricht.”
Auch EU-Kommissionsvertreter Martin Selmayr rief dazu auf, nicht zu vergessen, was die Europäer von Putin unterscheide. “Europa ist die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.” Europa stehe für Aufbau und nicht für Zerstörung. “Europa heißt Frieden und nicht Krieg.”
(HBF)
Fotos: Peter Lechner/HBF