Die Finanzminister der Staaten Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Schweiz und Österreich haben sich zum jährlichen informellen Austausch dieses Mal in Wien getroffen. Das Treffen der deutschsprachigen Finanzminister hat eine zehnjährige Tradition und stand heuer inhaltlich im Licht der Corona-Pandemie und der Digitalsteuer. Der Auftakt der zweitägigen Veranstaltung fand am Montagnachmittag bei einer exklusiven Führung durch die Ausstellung „Wien 1900“ im Leopold Museum statt. Anschließend gab es Raum für Gespräche bei einem gemeinsamen Abendessen bei einem Heurigen am Kahlenberg.
Die Arbeitssitzungen am Dienstag begannen mit einem Austausch zu den Corona-Hilfeleistungen. Außerdem wurde über das Thema Digitalsteuer Thema eingehend gesprochen.
Die Corona-Pandemie hat für alle vertretenen Staaten einen großen wirtschaftlichen Einbruch bedeutet. Die Finanzminister der fünf Länder sind sich einig, dass insbesondere der Tourismus und der Handel von der COVID-19 Pandemie betroffen sind. Dabei hat sich das Instrument der Kurzarbeit als effektive Maßnahme bewährt.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gaben die deutschsprachigen Finanzminister bekannt, dass sie auf eine Einigung zur Digitalsteuer auf OECD-Ebene im Herbst hoffen. Finanzminister Gernot Blümel sagte dazu, dass es „ein Level Playing field auf internationaler Ebene“ bräuchte. “Ein multinationaler Ansatz ist zu bevorzugen, daran arbeiten wir gemeinsam”, so Blümel.
“Wir wollen hier als Österreich gemeinsam mit unseren internationalen Partnern dafür kämpfen, dass es in dem Bereich eine internationale Lösung gibt. Ein Greißler ums Eck darf nicht mehr Steuern zahlen als multinationale Konzerne”, sagte der österreichische Finanzminister abschließend.
(Bundesministerium für Finanzen)
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