Sebastian Kurz und Werner Kogler berichteten dem Bundespräsidenten persönlich von der türkis-grünen Einigung und legten ihm in dem gemeinsamen Gespräch die Pläne der Regierung dar. “Sebastian Kurz hat mich informiert, dass er den Regierungsbildungsauftrag erfüllen wird.
Gemeinsam haben sie mich über die türkis-grüne Einigung bei den Regierungsverhandlungen und die nominierten Ministerinnen und Minister sowie die Staatsseketärin und den Staatssekretär informiert. Anschließend haben wir die nächsten Schritte zum Abschluss der Regierungsbildung besprochen. Doch zunächst sind nun die Parteigremien am Zug”, so der Bundespräsident.
Dialogfähigkeit, Konstruktivität und Zuversicht
Der weitere Fahrplan: “Es ist die verfassungsmäßige Aufgabe des Bundespräsidenten, die Mitglieder der Bundesregierung zu ernennen. Ich werde daher mit allen nominierten Ministerinnen und Ministern sowie der Staatssekretärin und dem Staatssekretär Gespräche führen, um über ihre Pläne für das ihnen anvertraute Ressort und unsere gemeinsame Zusammenarbeit in den nächsten Monaten und Jahren zu reden.” Einige dieser Gespräche werden bereits am Donnerstag geführt.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen betont: “Auf die neue Regierung warten zahlreiche Aufgaben, die zum Wohl Österreichs und seiner Bürgerinnen und Bürger angegangen werden müssen. Dazu braucht es Dialogfähigkeit, Konstruktivität und Zuversicht.”
(bundespraesident.at)