“Belt and Road Forum” in Peking und Gespräche mit Präsident Xi und Premier Li.
Das “Belt and Road Forum” in Peking steht im Mittelpunkt der China-Reise von Bundeskanzler Sebastian Kurz. “Es ist begrüßenswert, dass der chinesische Präsident die Marktöffnung seines Landes angekündigt hat”, sagte Sebastian Kurz während seines Aufenthalts. Ein konkreter Maßstab sei die für kommendes Jahr geplante Unterzeichnung eines Investitionsschutzabkommens zwischen der EU und China. “Für ein exportorientiertes Land wie Österreich ist die Zielsetzung des Projekts ‘Neue Seidenstraße’, das die Verkehrsinfrastruktur auf den Handelsrouten verbessern soll, positiv. In Summe ist das Projekt dann zu unterstützen, wenn es zum Vorteil aller ausfällt und auf Augenhöhe agiert wird”, so der Bundeskanzler. Er wies darauf hin, wie wichtig es in dem Zusammenhang sei, dass Österreich auf seine Wettbewerbsfähigkeit achte. Dies gelte auch für Europa insgesamt. An dem Forum nahmen an die 40 Staats- und Regierungschefs sowie UN-Generalsekretär Antonio Guterres und IWF-Chefin Christine Lagarde teil. “Es ist wichtig, das Projekt Seidenstraße genau zu beobachten und wachsam zu sein, denn es wird darüber noch viele Diskussionen im Speziellen sowie über die internationale Zusammenarbeit im Allgemeinen brauchen”, betonte der österreichische Regierungschef. Österreich habe von Anfang an alle Texte zur gemeinsamen Schlusserklärung mit der EU geteilt und besprochen.
Fairer Handel auf Augenhöhe mit China
Bereits zu Beginn seines Aufenthalts in China traf der Kanzler mit Alibaba-Chef Jack Ma in Hangzhou zusammen. Das Angebot des Firmengründers, 30 österreichische Unternehmen darin zu schulen, wie sie den chinesischen Markt besser erreichen können, sah der österreichische Regierungschef “als Chance, den heimischen Export in einem rasant wachsenden Markt zu fördern”. Es gelte jedoch darauf zu achten, dass der stationäre Handel nicht zu reinen Schauräumen verkomme. Sebastian Kurz betonte im Zuge des Treffens neuerlich, dass nicht einzusehen sei, warum die stärkste Volkswirtschaft der Welt in der Welthandelsorganisation WTO noch immer als Entwicklungsland mit entsprechenden Privilegien geführt werde: “Österreich pocht auf einen fairen Handel auf Augenhöhe mit China.” Wichtig sei es, dass Europa nicht in Ängsten verharre, sondern innovativ und mutig sei: “Sonst besteht die Gefahr, dass uns Länder wie China mit einer hohen Geschwindigkeit abhängen.”
Strategische Partnerschaft ausbauen
Nach dem bereits erfolgten Zusammentreffen mit Parlamentspräsident Li Zhanshou sind noch offizielle bilaterale Gespräche mit Präsident Xi Jinping und Premierminister Li Keqiang geplant, “damit die freundschaftliche, strategische Partnerschaft zwischen unseren beiden Ländern weiter ausgebaut werden kann”. Der Bundeskanzler erinnerte auch an die Tatsache, dass voriges Jahr rund eine Million Touristinnen und Touristen aus China Österreich besucht haben. Aufgrund des bilateralen Handelsvolumens von 13 Milliarden Euro (2018) sei China der “wichtigste Handelspartner Österreichs in Asien”. Sebastian Kurz wird bei dieser Reise von einer aus 26 Firmen bestehenden Wirtschaftsdelegation begleitet. Zu Beginn nahm er gemeinsam mit Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Termine in Shanghai und Hangzhou wahr. So fand unter anderem ein Besuch des Business Forum “Zhejiang – Lower Austria” mit Vertreterinnen und Vertretern beider Länder statt.
(bundeskanzleramt.gv.at)