Außenminister Schallenberg: „Gemeinsam Antipersonenminen ein Ende setzen – ein für alle Mal“

Foto: wikicommons

Außenminister Alexander Schallenberg ruft zum Internationalen Minenaktionstag alle Staaten auf, sich der Konvention gegen Antipersonenminen anzuschließen.

Vier von fünf Opfer von Antipersonenminen sind weiter Zivilisten, über 40 Prozent davon Kinder. Anlässlich des Internationalen Minenaktionstages am heutigen 4. April ruft Außenminister Alexander Schallenberg daher alle Staaten außerhalb der Konvention gegen Antipersonenminen auf, sich dieser internationalen Norm anzuschließen.

Neue Herausforderungen, wie der Einsatz improvisierter Minen durch nichtstaatliche Akteure, werden wir nur gemeinsam meistern können,

betont der Außenminister.

Auch Jahre nach Konfliktende lauert in Minen der Tod in der Erde, denn diese heimtückischen Waffen können jederzeit zur tödlichen Gefahr werden. Die Wunden an Leib und Seele Überlebender sind lebensprägend. Gebiete, in denen man Minen vermutet, können nicht bewirtschaftet werden,

so Alexander Schallenberg.

Die schwerwiegenden humanitären Konsequenzen dieser inakzeptablen Waffen führten vor 24 Jahren zur Annahme der Konvention gegen Antipersonenminen, die neben einem Besitz- und Einsatzverbot, der Entminungsverpflichtung auch Opferhilfe umfasst.

Österreich hatte am Zustandekommen der sogenannten Ottawa-Konvention ganz entscheidenden Anteil. Heute hat die Konvention 164 Vertragsstaaten. Fast 80 Prozent aller Staaten arbeiten in diesem Rahmen am gemeinsamen Ziel einer minenfreien Welt. Österreich leistet dazu konkrete Beiträge, sowohl finanzieller als auch politischer Natur.

Seit dem Jahr 2000 hat Österreich mehr als 34 Millionen Euro für Aktivitäten im Bereich Minenaktion bereitgestellt und Minenräum- und Opferhilfeprojekte unter anderem in Bosnien, im Irak, in Afghanistan, Libyen, Mosambik, Syrien und der Ukraine unterstützt.

Entstehung und Umsetzung der Konvention fußen auf einer engen Kooperation zwischen Staaten, internationalen Organisationen und der globalen und lokalen Zivilgesellschaft. „Sie ist eine herausragende Erfolgsgeschichte einer Public-Private-Partnership. Die Konvention beweist, wie produktiv zielorientierte multilaterale Zusammenarbeit sein kann und welche Synergien sie haben kann,” unterstreicht Außenminister Alexander Schallenberg.

Das „Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung“, wurde am 3. Dezember 1997 in Ottawa unterzeichnet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Zum ersten Mal wurde damit ein rechtlich bindendes Abrüstungsinstrument geschaffen, das über die herkömmlichen Beschränkungen von Waffen und Kampfmethoden hinausging und einen expliziten Schwerpunkt auf Schutz und Unterstützung für Zivilisten und Opfer legte. Österreich war unter den Initiatoren, die das Übereinkommen in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der Zivilgesellschaft und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz erarbeiteten.

(bmeia.gv.at)

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