Ich begrüße die gestrige gemeinsame Erklärung der fünf anerkannten Nuklearwaffenstaaten, China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die Vereinigten Staaten von Amerika, dass ein nuklearer Konflikt nicht gewonnen werden kann und daher keinesfalls geführt werden darf. Dies ist in Zeiten erhöhter geopolitischer Spannungen besonders wichtig,
betont Außenminister Alexander Schallenberg.
Die gemeinsame Erklärung wiederholt ein zentrales Grundprinzip für die Notwendigkeit nuklearer Abrüstung, das erstmals beim Reykjavik-Gipfel 1986 von den ehemaligen Präsidenten der USA und der Sowjetunion Reagan und Gorbatschow formuliert wurde. Tatsächlich zeigen aktuelle wissenschaftliche Studien, dass die humanitären Auswirkungen eines nuklearen Krieges noch wesentlich katastrophaler und umfassender wären, als dies in der Zeit des Kalten Krieges bekannt war. Ebenso sind die Risiken von Irrtümern, Fehlkalkulationen oder von Menschen oder Technik verursachten Unfällen beträchtlich. Die Prävention eines jedweden Einsatzes von Nuklearwaffen und dringende Maßnahmen zur Eliminierung der inhärenten Risiken dieser Waffen müssen daher eine absolute Priorität der internationalen Gemeinschaft sein.
Gemeinsame Erklärungen sind wichtig, den Worten müssen aber konkrete Taten folgen. Wir brauchen endlich konkrete Fortschritte zur nuklearen Abrüstung entsprechend der Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT), aber da geht die Entwicklung leider in die falsche Richtung. Vergessen wir außerdem nicht, dass nukleare Abschreckung auf der konkreten und permanenten Drohung mit dem Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen beruht. Die Eliminierung der globalen Gefahr durch Nuklearwaffen kann daher nur durch die Eliminierung der Waffen selbst erreicht werden,
sagt Schallenberg.
Dies ist auch die Logik und Motivation des von Österreich mitinitiierten Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW). Österreich wird sich weiterhin dafür einsetzen, diesen Vertrag zu stärken und die internationale Diskussion zur nuklearen Abrüstung voranzubringen,
so der Außenminister abschließend.
(bmeia.gv.at)