Österreich und Vereinigtes Königreich vereinbaren strategische Partnerschaft
Am 20. November 2023 traf Außenminister Alexander Schallenberg seinen neuen britischen Amtskollegen David Cameron in London, um mit der Unterzeichnung einer politischen Absichtserklärung eine neue Ära der bilateralen Beziehungen einzuläuten. Ziel der Vereinbarung ist eine verstärkte österreichisch-britische Zusammenarbeit auf Ebene einer strategischen Partnerschaft. Angesichts der Vielzahl globaler Herausforderung, insbesondere des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der brutalen Terrorangriffe der Hamas in Israel, soll die Zusammenarbeit auch eine enge Abstimmung außenpolitischer Prioritäten umfassen.
Der Brexit hat klaffende Lücken in unser Verhältnis gerissen. Bisherige Abkommen haben sie nur bruchstückhaft gefüllt. Ich bin heute in London, um diese Lücken zu füllen und die Beziehungen zwischen Österreich und dem Vereinigten Königreich mit einer strategischen Partnerschaft auf ein neues Level zu heben,
so Außenminister Alexander Schallenberg.
Die Unterzeichnung der österreichisch-britischen Absichtserklärung ist dahingehend ein wichtiger Schritt. Im Rahmen der neuen strategischen Partnerschaft wurde eine verstärkte Kooperation etwa im Informationsaustausch, in der Terrorbekämpfung oder im Wirtschaftssektor vereinbart. Zudem ist eine enge außenpolitische Abstimmung und Zusammenarbeit im multilateralen Bereich vorgesehen, die durch jährliche Treffen der Außenminister koordiniert werden soll.
Auch wenn wir nicht mehr Mitglieder desselben Klubs sind, stehen wir doch zusammen, um unsere Werte und Interessen zu verteidigen, gegen Autokraten in Moskau wie gegen Kriegstreiber in Gaza gleichermaßen,
unterstrich Außenminister Schallenberg die Notwendigkeit einer engen Kooperation mit dem Vereinigten Königreich. Nur durch den Zusammenhalt gleichgesinnter Staaten könne Sicherheit auf dem europäischen Kontinent garantiert werden.
Zu den gemeinsamen Werten und Interessen zählt aktuell auch die Bekämpfung des Antisemitismus und Radikalismus. Dazu tauschten sich die beiden Außenminister über bewährte Praktiken bei der Prävention und gemeinsame Initiativen in diesen Bereichen aus. Außenminister Schallenberg betonte, dass es konkrete Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Partnern brauche, um die Geißel des Antisemitismus, den hausgemachten wie auch den importierten, wirkungsvoll zu bekämpfen.
BMEIA