Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll im Februar US-Präsident Donald Trump treffen. „Es wird an einem Termin bei US-Präsident Trump im Februar gearbeitet“, hieß es dazu am Dienstag aus dem Bundeskanzleramt. Es soll bereits ein konkretes Datum geben, der „Shutdown“ könnte allerdings alles verzögern.
Von 13. bis 17. Februar ist Kurz in Asien, wenige Tage danach könnte es bereits so weit sein, berichtet die „Kleine Zeitung“. Auch die US-Botschaft betätigte gegenüber der APA das für Februar geplante Treffen. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es gegen Mittag, dass es aufgrund eines möglichen erneuten „Shutdowns“ ab 15. Februar ein gewisses „terminliches Restrisiko“ gebe.
Laut Bundeskanzleramt stehen die bilateralen Beziehungen sowie das Verhältnis zwischen der EU und den USA, gerade auch in Handelsfragen, im Vordergrund. Aber auch aktuelle geopolitische und sicherheitspolitische Themen wie die Beziehungen mit Russland, Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel sowie Israel und Nahost würden thematisiert.
„Die USA sind eine Supermacht und unser zweitwichtigster Handelspartner. Wir haben daher stets ein großes Interesse an möglichst guten und engen Beziehungen zu den USA. Ebenso unterstützen wir die Bemühungen der EU, einen möglichen Handelskrieg zwischen den USA und Europa zu vermeiden“, so Kurz.
Termin seit Monaten in Arbeit
Ein Zusammenhang mit Venezuela, von dem zuvor die „Kleine Zeitung“ offenbar als Reaktion auf einen Tweet von Kurz ebenfalls berichtet hatte, wurde seitens des Bundeskanzleramts dezidiert in Abrede gestellt. Kurz hatte sich am Montag auf Twitter zu Venezuela geäußert. An dem Besuch werde bereits seit Monaten gearbeitet. Auch seitens der US-Botschaft hieß es, dass logistisch bereits seit Monaten an dem Treffen gearbeitet werde. US-Botschafter Trevor D. Traina habe es in die Wege geleitet.
„Seit meiner Ankunft in Österreich letzten Sommer habe ich einen Schwerpunkt darauf gesetzt, österreichische Minister mit ihren amerikanischen Amtskollegen zusammenzubringen. Ich weiß, dass Präsident Trump den Besuch von Kanzler Kurz noch in diesem Monat begrüßt und einem produktiven Treffen entgegensieht. Beide Länder profitieren von nachhaltigen Meetings auf höchster Ebene“, so der US-Botschafter.
Erster Besuch seit 18 Jahren
Kurz wäre seit Längerem wieder der erste österreichische Kanzler, der im Weißen Haus zu Gast ist. Österreichische Bundeskanzler besuchten die USA, Signatarmacht des Staatsvertrags, früher regelmäßig. So weilte Bundeskanzler Julius Raab 1958 in den USA, Alfons Gorbach 1962, Josef Klaus 1968 und Bruno Kreisky 1974 und 1983.
Franz Vranitzky (SPÖ) reiste auf dem Höhepunkt der Diskussion über die Kriegsvergangenheit des damaligen Bundespräsidenten Kurt Waldheim im Mai 1987 nach Washington. Vranitzky war dann mehrfach bei George Bush sen. und 1994 bei Bill Clinton. Wolfgang Schüssel (ÖVP) war nach den Anschlägen des 11. September 2001 und zuletzt im Dezember 2005 im Vorfeld der damaligen österreichischen EU-Ratspräsidentschaft bei George Bush jun. im Weißen Haus.
Wien als Schauplatz der Weltpolitik
US-Präsidenten waren in der jüngeren Zeitgeschichte wiederholt nach Österreich gekommen, doch nicht in offizieller, und wenn, dann nicht in bilateraler Mission. Die Reise von US-Präsident Bush am 21. Juni 2006 zum Gipfeltreffen zwischen den USA und der Europäischen Union nach Österreich war damals der erste offizielle Besuch eines amerikanischen Staatsoberhauptes seit Jahrzehnten.
Die spektakulärsten Visiten in der Bundeshauptstadt fanden im Rahmen der amerikanisch-sowjetischen Gipfeltreffen in den 60er und 70er Jahren statt, darunter das Treffen zwischen US-Präsident John F. Kennedy und dem sowjetischen Ministerpräsidenten Nikita S. Chruschtschow Anfang Juni 1961. 18 Jahre später traf Jimmy Carter mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Leonid Breschnjew in Wien zusammen.
Rudolf Kirchschläger war der erste Bundespräsident in der österreichisch-amerikanischen Geschichte, der im Februar 1984 einen Staatsbesuch in den USA bei Ronald Reagan absolvierte. Im Oktober 1995 reiste Bundespräsident Thomas Klestil auf Einladung von Bill Clinton zum zweiten österreichischen Staatsbesuch in die USA.
(red, ORF.at/Agenturen)