Gelebte Priorität in Außenpolitik und Diplomatie
Die Gleichstellung von Frauen, der Schutz ihrer Rechte und die Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen sind zentrale Anliegen, die Österreich in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik und im Rahmen von humanitären Hilfsleistungen, zahlreichen Menschenrechtsinitiativen und in der internationalen Kulturarbeit seit langem verfolgt.
Wie sehr die Rechte von Frauen und Mädchen gerade in Zeiten von multiplen Krisen eingeschränkt werden, hat das letzte Jahr eindrücklich gezeigt. Beispielsweise im Iran, wo der gewaltsame Tod einer jungen Frau zu landesweiten Protesten geführt hat. Für Frauen und Mädchen in Afghanistan, deren Lage sich seit der Machtübernahme der Taliban extrem verschärft hat, wird die Teilhabe an gesellschaftlichen und politischen Prozessen praktisch völlig verunmöglicht. Zudem hat das Verbot für Frauen, in Nichtregierungsorganisationen zu arbeiten, direkte, oftmals lebensbedrohliche Auswirkungen auf die Sicherheit von Frauen und Mädchen, denn humanitäre Organisationen können in einem derartigen Umfeld nicht oder nur mehr sehr eingeschränkt tätig sein. Auch die Lage in der Ukraine, wo mehr als 4,9 Millionen Menschen, vor allem Frauen und Kinder, vertrieben wurden, zeigt einmal mehr, dass bewaffnete Konflikte überproportionale Folgen auf Frauen und Mädchen haben.
Die multiplen Krisen, denen wir uns gegenübersehen, treffen die Verwundbarsten in der Gesellschaft, darunter Frauen und Mädchen, besonders hart. Für mich steht fest: Auf die globalen Krisen unserer Zeit, ob in Afghanistan, Iran oder in der Ukraine, werden wir nur dann Antworten finden, wenn wir die Perspektive von Frauen und Mädchen nicht nur mitdenken, sondern ins Zentrum unserer außenpolitischen Arbeit rücken.
so Außenminister Schallenberg.
Österreich setzt diesen ganzheitlichen Ansatz bereits jahrelang konsequent um, was sich nicht nur in der Ausgestaltung der österreichischen Außenpolitik, sondern auch im Außenministerium selbst zeigt, etwa beim Bewerbungsverfahren ins Außenministerium. So sind unter den insgesamt 35 Neuaufnahmen in den diplomatischen Dienst der letzten beiden Jahre 19 Frauen. Zudem sind die Leitungsfunktionen im Kabinett des Bundesministers, Büro des Generalsekretärs und der Generalinspektion in weiblicher Hand.
Auch im internationalen Kontext leistet Österreich einen wichtigen Beitrag zur Geschlechtergleichstellung: Als Mitglied der Frauenstatuskommission der Vereinten Nationen, dem weltweit größten und wichtigsten Forum für Gleichstellung und Frauenrechte, bringt sich Österreich bei der diesjährigen Tagung vom 6. bis 17. März besonders im Zusammenhang mit Innovation und technologischem Wandel sowie Bildung im digitalen Zeitalter aktiv ein. Eine weitere Konstante des österreichischen Engagements ist der Einsatz für eine möglichst umfassende Ratifikation des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, der sogenannten “Istanbul-Konvention”. Österreich stellt für die Wahlen zum Expert:innengremium des Europarats am 1. Juni 2023, dass die Umsetzung der Istanbul-Konvention überprüft, einen besonders qualifizierten Kandidaten mit umfassendem juristischen Fachwissen, auch über die Auswirkungen des Beitritts der EU zur Istanbul-Konvention. Genauso aktiv setzt sich Österreich für die Umsetzung der Resolution 1325 des VN-Sicherheitsrats zu Frauen, Frieden und Sicherheit ein:
Nur gemeinsam schaffen wir Gesellschaften, die auf Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und auf der tatsächlichen Gleichstellung von Männern und Frauen fußen. Dazu gehen wir im Außenministerium mit gutem Beispiel voran: Der kontinuierlich größer werdende Anteil an Botschafterinnen und die Tatsache, dass zuletzt mehr Frauen als Männer in den diplomatischen Dienst eingetreten sind, stimmen mich optimistisch für die Zukunft,
zeigt sich Außenminister Schallenberg überzeugt.
Im Bereich der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit liegt der Fokus derzeit auf der wirtschaftlichen und politischen Ermächtigung von Frauen, indem beispielsweise Frauen aktiv an der Planung und Durchführung österreichischer Hilfsprojekte teilnehmen. Auch in der Kulturdiplomatie setzt sich Österreich für die Genderparität ein, was auch im gesteigerten Frauenanteil bei Veranstaltungen und Programmen ersichtlich ist. Um die Leistungen zeitgenössischer Künstlerinnen und Wissenschaftlerinnen aus Österreich an den österreichischen Vertretungen weltweit zu präsentieren, startete das Außenministerium gemeinsam mit dem Frauenmuseum Hittisau das Projekt “Calliope.Jointhedots”.
BMEIA /UN Women
Foto: © David Plakke in MediaNYC