Anlässlich des 30. Jahrestages der Erklärung der Vereinten Nationen (VN) über die Rechte von Minderheiten, veranstaltete das Außenministerium gemeinsam mit dem zuständigen VN-Sonderberichterstatter, Fernand de Varennes, das Regionalforum für Minderheitenfragen in Europa und Zentralasien. Eröffnet wurde das Forum durch den Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Peter Launsky-Tieffenthal. Zu den weiteren Rednern gehörten der Hohe Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten Kairat Abdrakhmanov, der Landeshauptmann von Südtirol, Arno Kompatscher, und der Direktor der Agentur für Grundrechte der Europäischen Union Michael O’Flaherty.
Es freut mich besonders, dass wir das Regionalforum zum 30. Jahrestag der Erklärung der Vereinten Nationen über die Rechte von Minderheiten in Wien abhalten können. Österreichische Diplomaten und Diplomatinnen konnten einen wichtigen Beitrag bei der Initiierung und Aushandlung der VN-Erklärung leisten,
unterstrich Generalsekretär Launsky-Tieffenthal die Rolle Österreichs bei der Stärkung und Entwicklung des Rechtssystems zum Schutz von Minderheiten.
So wurde das Amt des VN-Sonderberichterstatters für Minderheitenfragen durch eine österreichische Initiative geschaffen und auch das jährlich abgehaltene VN-Minderheitenforum sowie die VN-Erklärung zu Rechten von Minderheiten 1992 – bislang das einzige umfassende und globale Dokument über die Rechte von ethnischen, nationalen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten – gehen auf eine österreichische Initiative zurück.
Die Verdreifachung der Zahl von gewaltsamen Konflikten in den letzten 10 Jahren, meistens mit ethnischen, religiösen, kulturellem oder sprachlichen Hintergrund, zeigt, dass Minderheitenkonflikte nicht der Vergangenheit angehören und durch die COVID-19-Pandemie sogar noch weiter verstärkt wurden. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Instrumentalisierung von Minderheitenfragen als Rechtfertigung zeigt die Aktualität des Themas.
Unsere Geschichte in Europa hat uns gelehrt, dass niemand sicher ist, wenn Einzelne oder Gemeinschaften aufgrund ihrer Zugehörigkeit geächtet oder verleumdet werden. Verletzungen von Minderheitenrechten sind Warnzeichen auf dem Weg zu Instabilität und Konflikten. Österreich hat daher die Förderung und den Schutz von Minderheitenrechten in das Zentrum seiner Menschenrechtsagenda gestellt,
so Generalsekretär Launsky-Tieffenthal.
Das Regionalforum für Minderheitenfragen in Europa und Zentralasien identifiziert und analysiert bewährte Verfahren, Herausforderungen, Möglichkeiten und Initiativen und bietet eine Plattform für die Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit in Fragen nationaler oder ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten. Das Regionale Forum 2022 folgt auf drei Regionale Foren zu den Themen „Rechte von Minderheitensprachen“ (2019), „Hassreden“ (2020) und „Konfliktprävention“ (2021).
(bmeia.gv.at)
Fotos: BMEIA/ Witt