Bundeskanzler Sebastian Kurz in den USA

Treffen mit UN-Generalsekretär – Rede zum Thema Nachhaltigkeit – Überreichung von Staatsbürgerschaften an Nachfahren von Holocaust-Opfern – Konferenzteilnahme in Montana

“Österreich bleibt in der multilateralen Zusammenarbeit ein verlässlicher Partner der UN. Das betrifft insbesondere die Bereiche Friedenssicherung, Konfliktlösung und Stärkung der Rechtsstaatlichkeit. Ich habe Österreichs volles Engagement für die Prioritäten des Generalsekretärs während seiner zweiten Amtszeit bekräftigt, insbesondere im Kampf gegen die COVID 19-Pandemie, aber auch bei den Themen wirtschaftlicher Wiederaufbau, Klimawandel, Menschenrechte und Abrüstung. Auch unsere Entschlossenheit zur vollständigen Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele habe ich unterstrichen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres in New York. Kurz absolviert derzeit eine mehrtägige USA-Reise, bei der er im UN-Hauptquartier mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen zusammengetroffen war.

Der Bundeskanzler berichtete Guterres auch, dass Österreich eine Million Impfdosen an Westbalkan-Staaten spenden werde. “Alle Impfdosen, die wir nicht selbst verwenden, spenden wir an Länder, die im Vergleich zu Europa und den USA unterversorgt sind”, so Sebastian Kurz. Der UN-Generalsekretär lobte indes das Krisenmanagement Österreichs während der Pandemie und bedankte sich dafür, dass Österreich auch die UN-Mitarbeiter in Wien gegen COVID-19 geimpft habe. “Das ist vom UN-Generalsekretär sehr gut aufgenommen worden”, so der Bundeskanzler.

UN-Sitz in Wien eröffnet Möglichkeit zum “Mitgestalten”

Nachdem Guterres erst kürzlich für eine zweite fünfjährige Amtszeit als UN-Generalsekretär bestätigt worden war, wurden auch die Pläne für eine Neuausrichtung der Vereinten Nationen thematisiert. “Unser Fokus liegt auf dem Amtssitz Wien”, sagte Bundeskanzler Kurz über die Bedeutung des dritten UN-Sitzes. Für ein kleines Land sei ein UN-Sitz nicht nur “eine besondere Ehre”, sondern eröffne aufgrund der räumlichen Nähe auch die Möglichkeit zum “Mitgestalten”. Zudem seien die Vereinten Nationen mit ihren 18.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Wien sowie deren Familienangehörigen ein großer Wirtschaftsfaktor für Österreich.

Nach Abflauen der Pandemie: “Rückkehr zur Normalität”

“Österreich ist ein Exportland, das stark auf europäische und internationale Zusammenarbeit setzt. Als kleines Land halten wir den Multilateralismus daher für entscheidend. Insbesondere die COVID-19-Pandemie hat die Bedeutung enger internationaler Kooperation erneut deutlich gezeigt. Wir brauchen weiterhin multilaterales Engagement mit einer starken UN im Zentrum”, betonte Sebastian Kurz. Die Pflege der persönlichen außenpolitischen Kontakte sei, insbesondere nach dem Abflauen der Pandemie, “ein Teil der Rückkehr zur Normalität”, so der Kanzler. Im Hinblick auf seine Rede zum Thema Nachhaltigkeit vor den Vereinten Nationen hielt er zudem fest, dass Österreich bei der Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDG) bisher “sehr erfolgreich unterwegs” gewesen sei und sich jüngst sogar auf Platz 6 weltweit vorgearbeitet habe. “Wir werden unser Engagement zur Umsetzung der Agenda 2030 fortsetzen. Ich freue mich dabei auf die weitere Zusammenarbeit mit António Guterres als erfahrenem UN-Generalsekretär”, so Sebastian Kurz.

Klimastrategie: Ambitioniertes, aber machbares Ziel

Zur österreichischen Klimastrategie erklärte der Kanzler, dass diese von der UN insgesamt als “sehr positiv gesehen” werde. Sebastian Kurz verwies darauf, dass Österreich bis 2030 den gesamten Strom aus erneuerbarer Energie produzieren und bis 2040 klimaneutral sein wolle. “Das ist ein sehr ambitioniertes, aber machbares Ziel.” Auch andere Länder hätten sich bereits über Österreichs Klimapolitik informiert. So habe etwa die kolumbianische Vizepräsidentin Lucia Ramirez Blanco bei einem Treffen im UN-Hauptquartier Interesse an der österreichischen Wasserkraft-Technologie gezeigt, so Sebastian Kurz.

Auf seiner Reise in die USA nimmt der österreichische Bundeskanzler derzeit eine Reihe von Terminen wahr. Neben dem Treffen mit António Guterres sowie seiner Rede zum Thema Nachhaltigkeit vor dem Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen stehen noch bilaterale Termine auf dem Programm. So traf der Kanzler den einflussreichen US-Rabbiner Arthur Schneier und besuchte das von Max Hollein geführte Metropolitan Museum of Art. Am Mittwoch wird Kurz ein Gespräch mit dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister und Präsidentschaftskandidaten Michael Bloomberg führen. Darüber hinaus wird er die Übergabe von Staatsbürgerschaften an Nachfahren von Holocaust-Opfern vornehmen. Auf Einladung von Ex-Google-Chef Eric Schmidt wird Kurz an einer Konferenz mit internationalen Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Medien und Politik in Montana teilnehmen. Begleitet wird der Bundeskanzler auf der Reise unter anderem vom Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, der von 2012 bis 2015 Unter-Generalsekretär für Kommunikation im UNO-Hauptquartier gewesen ist.