Beim Treffen der Central 5 (C5) traf Außenminister Alexander Schallenberg heute in Bratislava mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn zusammen. Beim mittlerweile fünften Austausch der Gruppe war diesmal der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba zu Gast.
Einmal mehr hob Außenminister Schallenberg die Bedeutung guter nachbarschaftlicher Beziehungen hervor, die sich besonders während der Pandemie zeigte. Die C5 Initiative habe sich als wertvolle Plattform erwiesen, die nun auch mit Blick auf die herbeigesehnte Reisefreiheit im Sommer zusammenarbeiten wolle.
Wir wollen bis zum Sommer ein Maximum an Normalität für das Leben unserer Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen. Der digitale Grüne Pass und Impfungen sind unser Ticket dorthin. Die Menschen wollen Reisefreiheit. Die Taschen sind schon gepackt, die Regierungen müssen nun sicheres Reisen ermöglichen,
so der österreichische Außenminister. Bis der Grüne Pass europaweit in Kraft treten könne, brauche es rasch bilaterale und regionale Abkommen, die den Bürgerinnen und Bürgern die notwendige Mobilität zurückgebe, erklärte Alexander Schallenberg.
Die Teilnahme des ukrainischen Außenministers am Treffen der C5 komme angesichts der jüngsten Entwicklungen in der östlichen Nachbarschaft genau zur rechten Zeit, so Schallenberg weiter.
Wir stehen entschlossen hinter der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine und an der Seite ihrer Menschen. Innerhalb der EU brauche es ganz klare Botschaften an Russland: keine weiteren Eskalationen und eine Rückkehr zu Dialogformaten wie der Trilateralen Kontaktgruppe oder dem Normandie Format,
betonte der Außenminister, der angesichts jüngst bekanntgewordener illegaler russischer Aktivitäten in EU-Staaten auch die österreichische Solidarität mit Tschechien und Bulgarien bestätigte. Es zeige sich eine Abwärtsspirale der Beziehungen zwischen der EU und Russland, die in niemandes Interesse sei.
Wir brauchen einen zweigleisigen Ansatz: Dialog wo möglich, rote Linien, wenn nötig. Leider scheint Moskau im Moment nicht bereit für einen Dialog zu sein,
so der Außenminister.
Zutiefst schockiert zeigte sich Außenminister Schallenberg am Rande des Treffens über die Gewalt in Israel und im Gaza Streifen, insbesondere Berichte von Lynchungen von jüdischen und arabischen israelischen Bürgern.
Diese Gewalt muss sofort aufhören. Alle Bürgerinnen und Bürger Israels verdienen, in Sicherheit und Frieden zu leben.
(bmeia.gv.at)
Foto: BMEIA