In Brüssel nahm Außenminister Alexander Schallenberg am 9. Dezember 2019 am letzten Rat für auswärtige Beziehungen (RAB) des Jahres teil. Den Vorsitz führte erstmalig der neue Hohe Vertreter Josep Borrell.
Im Rahmen der letzten Tagung des Rates im Jahr 2019 sprachen die EU-Außenministerinnen und EU-Außenminister über aktuelle außenpolitische Fragestellungen sowie strategische Überlegungen für das kommende Jahr. Neben dringenden Themen, wie der Situation in Bolivien, Iran (JCPOA) und Libyen, berieten die Ministerinnen und Minister über eine neue umfassende EU-Strategie für Afrika sowie über Pläne für einen effizienteren Mechanismus zur Sanktionierung von Menschenrechtsverletzungen.
Zudem diskutieren die Außenministerinnen und minister die Arbeitsmethoden des Rates für Auswärtige Angelegenheiten. Der Hohe Vertreter Josep Borrell gab einen Ausblick auf die nächsten Jahre seiner eben begonnenen Amtsperiode und plädierte dabei für einen häufigeren Einsatz der „Sprache der Macht“. Dabei betonte auch Außenminister Schallenberg:
– Es geht darum, dass wir die Mechanismen und Instrumente, die wir haben in den Verträgen, auch wirklich nützen. Wir reden doch schon seit vielen Jahren, dass wir vom ‘Global Payer’ zum ‘Global Player’ werden wollen.
Im Vorfeld des Rates trafen Alexander Schallenberg und weitere EU-Außenministerinnen und -minister auf die Vertreter Nordmazedoniens und Albaniens. Bestätigt wurde dabei einmal mehr das gemeinsame Bekenntnis zur EU-Perspektive der beiden Westbalkanstaaten.
-Wir haben ein kleines Zeitfenster, das wir nützen sollten, bis zum nächsten Frühjahr – so Schallenberg. Im Mai 2020 findet in Zagreb unter der kroatischen Ratspräsidentschaft ein Westbalkan-Gipfel statt.
(bmeia.gv.at)